AfD-Wahlsiege im Osten: Was sie für CDU und Merz bedeuten | Ralf Schuler

00:00:03: Politik auf den Punkt gebracht.

00:00:06: Ein Podcast der Unionstiftung.

00:00:13: Innerhalb von nur zwei Wochen gab es drei Wahlen im Osten der Republik, in Berlin wurde ein neues Abgeordnetenhaus gewählt dort haben die Linken die Wahl gewonnen.

00:00:22: In Mecklenburg-Vorpommern und in Sachsen-Anhalt hat die AfD den Landtagswahl gewonnen.

00:00:27: Und was bedeutet diese Wahl oder diese Wahlen für die Bundesrepublik Deutschland?

00:00:32: Für Kanzler Friedrich Merz, für unser politisches System Für die Gesellschaft?

00:00:36: darüber wollen wir heute reden mit dem Journalisten und dem Politikchef des Portal News, Reif Schuler.

00:00:42: Er hat auch den YouTube-Kanal Schuler fragen was ist?

00:00:45: Herzlich willkommen Herr Schuler!

00:00:47: Vielen Dank ich freue mich.

00:00:49: In Meckelburg-Vorpommern ist die CDU aus dem Landtag rausgeflogen.

00:00:52: Hätten Sie gedacht dass sie in ihrer Karriere mal erleben das die CDU im Landtag heraus fliegt?

00:00:57: Leider ist ja all das bedingt meine karriere schon so lang, dass ich es mir zu früheren Zeitpunkten eigentlich hätte nicht vorstellen können.

00:01:04: Zumal ja gerade auch der Osten zu Beginn nach der Wende eher schwarz war.

00:01:09: Also selbst da gab's in Mecklenburg-Vorpommern ja auch noch CDU-Ministerpräsidenten so... In der Form hätt' ich´s mehr nicht vorstellen könnten obwohl man ja sagen muss die Wahlen sind in der Tendenz weitgehend so ausgegangen wie es prognostiziert worden ist und insofern Es ist schon bemerkenswert, dass die Politik dann wenn die Ereignisse eintreten, die man absehen kann.

00:01:33: Dann doch schockiert reagiert!

00:01:35: Obwohl man ja vorher schon wusste wo es hinläuft und wie stark die Unterschiede zwischen AfD und Union sein werden?

00:01:41: Wie stark die Polarisierung zwischen SPD und Union in Mecklenburg-Vorpommern sein würden das die linke, die stärkste Kraft in Berlin ist.

00:01:47: Das zeichnete sich auch schon ab.

00:01:50: Interessant ist, dass Die bundesdeutsche Politik wirklich Wenn sie auf eine Mauer zufährt nicht etwa auf die Bremse tritt Und irgendwie umsteuert, sondern die Motorhaube muss erst auf die Mauer aufschlagen und muss sich langsam zusammenfalten.

00:02:03: Und dann sagt die Politik oh das ist aber jetzt eine Zäsur!

00:02:07: Das ist ganz komisch.

00:02:07: also es gibt keine Möglichkeit vorher irgendwie die Reißleine zu ziehen weil man wie gebannt erstes Ereignis abwarten muss.

00:02:15: Ja, Thema Gegensteuern.

00:02:16: Also hätte die CDU noch gegen Steuern können.

00:02:19: oder ist die AfD zumindest in den beiden Flächenländern schon die neue Volkspartei?

00:02:24: In Mecklenburg-Vorpommern und in Sachsen-Anhalt ist sie schon die neue Volkspartei.

00:02:28: das mit dem Gegensteuer wäre sehr schwer gewesen weil das Problem ja darin besteht dass ein Großteil der Effekte die wir gesehen haben bundespolitisch induziert gewesen sind.

00:02:38: also gegen den eigenen Kanzler Wahlkampf zu machen, das wäre sicherlich sehr schwer geworden.

00:02:45: Daniel Peters in Mecklenburg-Vorpommern hat es nach Kräften versucht aber es bleibt immer irgendwie lauwarm.

00:02:52: Der interessante Effekt, den wir zumindest in diesen beiden Flächenländern gesehen haben ist dass es eigentlich nur noch zwei große Prägekräfte gibt gesellschaftspolitische prägekräfte.

00:03:02: das eine ist die AfD und das andere irgendwie zusammengewürfeltes linkes lager meistens groß städtisch geprägt.

00:03:09: in den in den städten sind es die grünen oder aber die linkspartei in berlin und dazwischen gibt's eigentlich nichts.

00:03:17: Und die union hat einfach durch man muss es so sagen, die brandmauer eine position eingenommen bei der sie nie so entschieden nie so kantig nie so klar rüberkommen kann wie die afd.

00:03:31: bestes beispiel um ganz schlichte geschichte zu nehmen Die Union, gerade in Sachsen-Anhalt hat sich interessanterweise in der Vergangenheit ja immer wieder darum verdient gemacht unter Reiner Haseloff mit dem Staatssekretär Rainer Robra.

00:03:43: Die öffentlich rechtlichen Sender zur Reform zu drängen die Gebührenerhöhung nicht mitzumachen.

00:03:50: also das war schon ein Markenzeichen der Union in Sachseneinhalt.

00:03:54: dann kommt die AfD und sagt wir können den Staatsvertrag.

00:03:57: Und da sagt dann aber die Union, ja das ist auch ganz falsch.

00:04:01: Also die eigenen reformerischen vorsichtigen Schritte haben eigentlich wenn man ehrlich ist keine nachhaltige Ergebnisse gebracht.

00:04:08: und dann kommt eine radikale Kraft, die sagt wir machen es einfach jetzt mal mit einem scharfen Beil.

00:04:13: Da steht dann die Union irgendwie nackig dar und sagt ja ne das ist jetzt zu doll obwohl's in der Tendenz ja in die gleiche Richtung geht.

00:04:20: im Prinzip ist man ja daran gescheitert diesen öffentlich-rechtlichen Block irgendwie zu Reformen oder zur Kostensparung zu zwingen.

00:04:28: Und das ist so ein Paradebeispiel dafür, dass die Union sich eine Position gebracht hat wo sie nicht links sein möchte aber so rechts wie die AfD auch nicht.

00:04:37: und dann sagt sich der Wähler ja aber wozu brauche ich dieses zwischenbleibsel?

00:04:44: Ja, was waren denn die Erfolgsgeheimnisse der AfD oder auch der Linken?

00:04:47: Also in Berlin war es ja glaube ich das Thema Mietendeckel-Ereignung und war's im Osten Wirkste öffentlich-rechtliche Rundfunk.

00:04:53: Oder was waren so die Themen, die die Menschen zu der AfD und auch zu den Linken getrieben

00:04:58: haben?

00:04:59: In Sachsen-Anhalt ist insofern ein Sondereffekt eingetreten weil es der Linkentort erstmals gelungen nahezu vollkommenen Wahlkampf zu führen, einen amerikanischen Wahlkampf der inzwischen schon in den Lehrbüchern Einzug gehalten hat.

00:05:15: Es gibt tatsächlich ausführliche Analysen von Kommunikationsexperten die von einer Ikonographie dieses Ostmoped also die Schwalbe das ist eine Simson.

00:05:27: Ich selbst habe meine Simson S-Fünfzig B-Zwo Elektronik gefahren, als ich jung war.

00:05:32: Unverwüstliches einfaches Motorrad ganz klassisch.

00:05:36: der Siegmund hat das Ganze mit einem Räumerblech gefahren.

00:05:39: also eine etwas gemütlichere Variante ohne Tank zwischen den Knien ist egal aber es steht ikonisch für den DDR Alltag ohne sich da irgendwie festzulegen.

00:05:47: Also es ist jetzt keine blanke Nostalgie Es ist irgendwie was etwas cooles und etwas bejahendes aus der DDR-Zeit darüber rettet dann ist er immer fröhlich gewesen.

00:05:56: Er hat Selfies gemacht, ohne Ende hat Social Media genutzt bis zum Anschlag.

00:06:00: mit anderen Worten die Leute, die sich mit ihm fotografiert haben, sie haben dann für ihn im Schneeballsystem gewissermaßen die PR gemacht und haben ihre Fotos verteilt was ja viel einfacher ist als wenn ich jetzt anfange irgendwie Zehntausend Wurfzettel zu drucken und irgendwie zu verteilen.

00:06:14: es hat nahezu alles funktioniert.

00:06:16: und das Allerwichtigste Er hat ihnen eine optimistische Zukunftsvision gegeben.

00:06:21: Alles ist möglich, selbstverständlich wir ändern das alles was euch stört.

00:06:25: Hinreichend die Fuß.

00:06:26: man kann ihn jetzt nicht fest nageln er hat ja noch nichts geliefert und man wird weiter versuchen ihn daran zu hindern irgend etwas liefern zu müssen.

00:06:32: dann würde nämlich dass böse erwachen kommen.

00:06:35: aber die positive Botschaft Die erleben wir in aktuellen Wahlkämpfen immer weniger.

00:06:41: Und Sven Schulze, der CDU-Geigenkandidat hat sogar noch versucht dagegen zu argumentieren ja alles ist möglich das stimmt ja gar nicht.

00:06:49: also es ist ja nicht alles möglich.

00:06:51: aber wenn ich den Menschen nicht mal die Vision gebe dass man Dinge verändern kann dann muss ich mich nicht wundern wenn ich schon sozusagen mit der Anwaltschaft auf Platz zwei ins Rennen gehe sondern ich muss doch diesen Leuten irgendwie klar machen warum sie sich hinter mir versammeln sollen warum wir gemeinsam Warum es lohnt, gemeinsam noch mal voranzugehen.

00:07:12: Und dieser optimistische Wahlkampf in Kombination mit den Bildern die entstanden sind im Kombinationen mit einem durchaus jugendlichen, charmanten immer lachenden auch gar nicht aggressiven Kandidaten der also das von der Konkurrenz geprägte aggressive Image der AfD überhaupt nicht bestätigt hat Das ist einfach diese Rechnung völlig aufgegangen.

00:07:35: selbst wenn er gegen die Konkurrence im Wahlkampf argumentiert hat, hatte das auf eine satirische lustige so leicht amüsierte Art und Weise gemacht.

00:07:46: Du hattest nie den Eindruck dass dort jemand verbissen und böse unterwegs ist.

00:07:50: also da ist der Wahlkampff komplett aufgegangen.

00:07:52: in Mecklenburg-Vorpommern war es die totale Polarisierung zwischen Manuela Schwesig witzigerweise die ganze Republik hat sich ihren Slogan gemerkt Die Frau gegen Blau und drei Worte In drei Worte ohne Inhalt, einfach nur gegen Narschaft.

00:08:08: Und das wirft schon einen Schlaglicht auf künftige Wahlkämpfe auch im Bund.

00:08:12: Das ist das was die SPD sich in den Bund zurechtlegt also der Abwehrkampf gegen das Böse.

00:08:19: Das kann eine Weile funktionieren aber eher destruktiv defensiv und hat keine großen Komponenten.

00:08:25: da ist die Union einfach zerrieben worden.

00:08:26: Also die AfD hat die Wahl gewonnen Die SPD hat dagegen gehalten die noch sympathisch rüber kam, Naba war, Landesmutter war.

00:08:38: Also das ist einfach die Rechnung aufgegangen und die Union hatte zwischen diesen beiden Blöcken gar keine Funktion mehr – man drang mit Sachthemen gar nicht mehr durch.

00:08:47: Und in Berlin ist diese Funktionslosigkeit noch nicht ganz so drastisch spürbar gewesen.

00:08:54: aber da hat die Union eben auch versucht sich irgendwie großstättig durchzumobeln.

00:09:00: Also der regierende Bürgermeister, der dann Tennis spielen war als der Terroranschlag auf das Stromnetz passierte.

00:09:06: Der Lücken hat sich in Lügen verfilzt und muss zurücktreten.

00:09:10: Hat aber in seiner Amtszeit es versäumt seinen Wählerauftrag zu verfolgen mit dem er ins Amt gekommen ist.

00:09:18: überhaupt nur nämlich dass Konservative das Recht und Ordnung korrektiv gegen eine linke Stadtpolitik zu sein.

00:09:26: Und anstatt jetzt wirklich zumindest das Image zu kreieren, Law and Order in Berlin einzuführen da wo Verlotterung und Müll herrschen hat er in Dutzenden auf Christopher Street Days Regenbogen Fächer geschwenkt hat schwullesbische Altenheime eröffnet alles Dinge wo er milieus bedient von denen ihr nie eine Stimme kriegt die ihn auch noch ausladen sobald er irgendein schlechtes Wort sagt.

00:09:52: Also das ist so das Durchmogel-Motto, was die Union im Bund durchaus auch kennt.

00:09:59: Und dass es da nach hinten losgegangen... Man kann jetzt gucken ob man im Dreierbündnis eine Rolle spielt aber erfolgsversprechend ist das nicht wenn man eine Stadt regieren will.

00:10:08: also in polarisierten Zeiten eine Mittelstellung einzunehmen funktioniert nicht.

00:10:14: Ja gucken wir vielleicht mal auf die Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund der wie sie gesagt haben ein Wahlkampf aus dem Bilderbuch oder aus dem Lehrbuch gemacht hat.

00:10:24: Also wirklich genial, als so schon Media bespielt hat.

00:10:26: also egal was man jetzt politisch von ihm hält handwerklich war es glaube ich schon sehr gut und da ist mir eine Szene in Erinnerung geblieben der Spiegel hat ja getitelt der gefährlichste Mann Deutschland und er hat das glaube ich aus meiner Sicht sehr gut gekonnt hat indem er halt gesagt hat okay jetzt signiere ich dass irgendwie dann wird's doch bei IWI vor dreihundert Euro verkauft oder es ist irgendwie so ein Renner.

00:10:45: also ich glaub der Spiegel hatte auch von profitiert wirtschaftlich mit seiner sympathischen Art, Social Media so genial bespielt wie vielleicht noch keiner vor ihm?

00:10:56: Ich glaube das ist tatsächlich eine ganz neue Qualität die er da gezeigt hat.

00:10:59: Es geht ja nicht wenn du sowas planst als Kampagne, dass geht ja nichts zwingend auf.

00:11:04: also du kannst dir das beste Team haben.

00:11:06: ob das klappt dann hast du guckst schräg in die Kamera.

00:11:09: irgendjemand macht sich lustig es ist aber bei ihm aufgegangen.

00:11:14: was wir an der Spiegelepisode sehen ist nicht nur die Dämlichkeit der Spiegelredaktion, dass mal so platt sozusagen die Kollegen in Hamburg während verschmerzen können.

00:11:26: Weil die Story auch nicht hielt was sie versprach.

00:11:28: also ich erwarte mir natürlich monströse Geschichten.

00:11:30: interessanterweise hatten die bei der AfD und bei der Union genau damit gerechnet.

00:11:35: der Spiegelgräb Ja, und jetzt holen die bestimmt noch irgendetwas aus der Schublade.

00:11:40: Irgendeiner hat noch mit Sieg Heil unterschrieben oder eine Nazi-Vergangenheit oder ... Der Siegmund ist eigentlich ein Monster, der heimlich Hitler-Uniform trägt nichts.

00:11:49: Da gleich war drin einen Vorwurf, der drin vorkam, dass er immer lächelt und bei irgendeiner Veranstaltung bei einer Oma an den Tisch getreten ist und gesagt hat, der Kirschkuchen sieht aber lecker aus!

00:12:00: Also wenn das die Gefahr ist dann ist die Geschichte schon aber witzig... Aber dass schlaglich, das diese Episode mit dem Spiegel geworfen hat ist tatsächlich die Normalisierung des Nazivorwurfs gegen die AfD.

00:12:15: Also dieser Titel steht exemplarisch dafür, dass die Gesellschaft müde geworden ist der Dämonisierung der AfD, dass da keiner mehr mitspielt und dass das einfach nicht mehr fruchtet.

00:12:26: also um mit anderen Worten im stillen Kämmerlein zumindest sollten sich die Strategien der Parteien überlegen ob diese Taktik überhaupt noch weiter funktioniert.

00:12:37: Man muss sich auch klar machen, junge Menschen sind inzwischen zehn oder drei zehn Jahre und sind aufgewachsen damit das es immer die AfD gab.

00:12:46: Und für die ist AfD normal Die gibt's halt irgendwie.

00:12:50: und solange du nicht siehst dass dir irgendwas böses anrichten verstehst Du nicht warum ältere sie ständig mit irgendetwas projizieren was man im alltag nicht findet.

00:13:00: also die spiegelepisode hat gezeigt Man lacht sich kaputt drüber, Siegmund signiert den Spiegeltitel.

00:13:07: Auch noch macht das Ganze zur Autogrammkarte und hat eigentlich als Zäsur gesetzt Leute ... Ihr habt es jetzt zehn Jahre versucht.

00:13:16: Ihr habt immer so getan, als wären wir die Monstrin!

00:13:18: Wir lachen euch einfach aus, dann sind wir halt die Monsterin für euch.

00:13:22: aber wir lassen uns den Spaß nicht verderben und wir sind auch erfolgreich dabei.

00:13:26: Ja und der Gegenkandidat Sven Schulze von der CDU, da ist mal auch eine Erinnerung geblieben was.

00:13:30: Und zwar Thema Umgang mit ich sag jetzt mal neuen Playern im Medienbereich.

00:13:35: also es haben ja auch einen erfolgreichen YouTube-Kanal.

00:13:37: bei ihnen kann man auch zu Gast sein waren ja schon viele aus der CDU.

00:13:40: Sven Schulz war auch da?

00:13:41: Genau

00:13:41: Sven Schulzer war auch aber auch Söder war schon bei Ihnen.

00:13:45: also ganz ganz viele.

00:13:47: und jetzt ist er ein YouTuber der so bisschen durch die Decke geht Ben angescriptet und da war der Ulrich Siegmo zu Gast.

00:13:55: Und der Sven Schulzag sagt, ich gehe da nicht hin.

00:13:57: Hat dann aber in so einem regionalen Podcast gesagt, warum er nicht hingeht und also es war irgendwie ziemlich wöhr.

00:14:03: Ich habe mir die Frage gestellt, warum hat er die Reichweite nicht genutzt um auch vielleicht inhaltlich mit dem... Siegmund dort zu diskutieren.

00:14:10: Also unterschätzt man in der CDU so die Macht dieser neuen Player noch völlig?

00:14:15: Das tut man tatsächlich, die Union ist hochgradig verdruckst verkrampft und auch nicht über weite Strecken gar nicht kompetent einzuschätzen was sie mit den neuen Medien tun soll.

00:14:31: Da gibt es immer diese eigentümlich verkrampfte Überlegung, ja wenn ich da jetzt hingehe sagt dann irgendjemand dass ich dort gewesen bin aber der hat mit dem gesprochen und ich kenne das auch von meinem Kanal.

00:14:43: Dann kommt Reif Stegner von der SPD und dann sagen die Jusos wie kannst du mit dem sprechen?

00:14:47: Man darf gar nicht mit dem Sprechen Und dann musst Du Dich darüber rechtfertigen Nicht was Du gesagt hast weil das alles völlig in Ordnung war Sondern Du musst dich da rechtfertigend dasst Du vermeintlich rechten gesprochen hat und ich glaube die Union konnte auch die Wahlkampfmanager von Sven Schulze nicht einordnen.

00:15:03: Ist es jetzt die Reichweite, die mir hilft?

00:15:06: Werde ich dann in den Kommentaren verprügelt?

00:15:09: also geht das nach hinten los?

00:15:11: werde Ich verprügelte weil ich da hingegangen bin und der Ben als Plattform für rechtes Schwurbler gilt.

00:15:19: Man hat ja sicherlich noch in Erinnerung, dass Björn Höcke im Frühjahr bei Ben Angescriptet gewesen ist und innerhalb von wenigen Tagen mehr als sechs Millionen Aufrufe gehabt hat.

00:15:31: Ein völliger Erdrutsch in der öffentlichen Wahrnehmung nachdem man jahrelang das Image von Höcke einem der übelsten nazis dem man auch so nennen darf verbreitet hat und auf einmal rennen die leute dahin und wollen sich dieses monstrum angucken.

00:15:45: das ist ein mittelalterlicher jahr markt effekt fast also da hast du irgendwie siamesische zwillinge ausgestellt und die leuten wollten halt dieses ungewöhnliche ding sehen.

00:15:55: Und auch das war, interessanterweise habe ich sogar bis ins Kanzleramt über dieses Interview mit Björn Höcke sprechen müssen.

00:16:04: Weil die etablierte Politik völlig traumatisiert und davon überrascht war dass der Damm den man um dieses Monster-Höcke gebaut hatte Dass er plötzlich brach und die Leute sich ihn einfach angucken wollen im Prinzip die Rechnung nach hinten losgegangen ist.

00:16:21: Also Christoph Schwenige von TeeOnline hat irgendwann mal im Frühjahr gesagt in der Talkshow, Die Brandmauer ist zur Stau-Mauer geworden und da ist einfach was dran!

00:16:34: Da brachen die Dämme und die Leute wollten sich diesen Höcke einfach mal angucken und zwar nicht in einem Interview wo der TalkShow Master ihm dreimal ins Wort fällt.

00:16:44: aber sie sind doch ein Verschiss, sie sind auch gesichert rechts und links.

00:16:47: Ne, die wollten einfach diesen Menschen sehen Und das hat die etablierte Politik bis in Berlin, in die höchsten Etagen sehr verunsichert.

00:16:57: Vielleicht war das auch ein bisschen mit der Grund, warum das Team von Sven Schulze gesagt hat, naja wenn du zu dem gehst dann gilt es dir auch als Rechter.

00:17:04: da war der Höcke schon und ich kann's mir nicht ganz erklären.

00:17:07: Ich war auch da, habe ein ganz normales Gespräch geführt, hatte jetzt über eine Million Abrufe, hat großen Spaß gemacht außer dass es extrem lang war.

00:17:15: also ich hätte jetzt gedacht Mein Gott, wer guckt sich das an?

00:17:18: Aber ich war erstaunt.

00:17:19: Nur die Leute lächzen danach authentische Eindrücke von irgendwelchen Leuten zu haben.

00:17:25: und wie man auch an Ben sieht, der lädt ganz unterschiedliche Leute ein also Corona-Leugner und Leute, die mit Kondensstreifen am Himmel Probleme haben.

00:17:37: Der russische Botschafter war da eigentlich alles ganz schlimm.

00:17:41: nur die Welt geht davon gar nicht unter.

00:17:43: Also die sprechen dort einfach, es kann sich jeder das aussuchen was er will.

00:17:47: Er kann dazugucken, er kann Likes und Kommentare dalassen Und der gesellschaftliche Diskurs wird einfach dadurch bereichert.

00:17:57: Es gibt ein Forum.

00:17:58: Ich finde man muss ja auch weil's dann die Debatte gab Ja, der hätte sogar einen Schreiben von einer Medienanschreit bekommen Er hätte den Höcke unterbrechen müssen, er hätte ihn korrigieren müssen Er hätte einblenden müssen dass diese Innenschrift alles für Also dass die Inschrift, um die es beim Links ging von der ich jetzt nicht weiß auch man sie zitieren darf und dann gibt's wieder Ärger.

00:18:20: Dass das eine tatsächliche Nazi-Inschrift ist und da sei der Interviewer nicht dazwischen gegangen Das ist alles nichts was die Leute interessiert.

00:18:28: also Die leute erleben ja ihren Alltag auch so tagsüber über mehrere hundert Menschen ein Urteil bilden müssen, den sie gegenüber treten.

00:18:38: Den Verkäufer im Laden?

00:18:40: Den Arzt dem Sie gerade jetzt irgendwie eine OP anvertrauen.

00:18:43: also die menschliche Fähigkeit das Gegenüber irgendwie zu lesen ist doch höher entwickelt als man denkt.

00:18:49: Und dann gibt es immer Journalisten, Kollegen die meinen Nein.

00:18:52: Das muss alles kuratiert werden und wenn wir den Leuten da nicht einordnen, dann verstehen sie nicht.

00:18:57: Meine Interviews habe ich auch in den Kommentaren die Erfahrungen gemacht.

00:19:01: Die Leute merken genau wer mit Posen spricht Wer unredlich spricht Wer zugeschliffen seine vorbereiteten Wortbrocken vorträgt Teilt sich alles mit.

00:19:13: Die Leute sind gerade beim Lesen von anderen Menschen erstens hungrig nach Authentizität, nach ungelenkter Authentzität und zweitens viel klüger als das andere

00:19:21: Denken.".

00:19:23: Ja, also neue Medien auf jeden Fall eine große Rolle.

00:19:26: Große Bereicherung aus meiner Sicht.

00:19:28: und wenn wir jetzt mal nach Mecklenburg-Vorpommern schauen dort hat ja für die AfD einen Medienmann kandidiert.

00:19:33: Live Eric Holm war ja Radiomoderator gewesen.

00:19:36: Auf der anderen Seite eine beliebte Landesmutter.

00:19:39: Also ging es da mehr um den Spitzenkandidaten der AfD?

00:19:42: War das das Erfolgsgeheimnis dass man denen irgendwie aus dem Radio schon gekannt hat?

00:19:45: oder war's mir die Partei?

00:19:47: und so?

00:19:47: Wir wollen jetzt mal dem Establishment zeigen wo der Hammer hängt.

00:19:52: Also da ging es eigentlich gar nicht mehr um Inhalt, es ging nur noch um Konfrontation.

00:19:57: Ich glaube dass wir gerade in Mecklenburg-Vorpommern also wirklich beispielhaften Wahlkampf dafür gesehen haben das große Teile der Gesellschaft einfach durch die Tabuisierung der AfD inzwischen eine Art Trotzreaktion spüren.

00:20:12: und sie wollen das etablierte Politiksystem zwingen diese AfD jetzt zu fressen.

00:20:19: man hat ihnen jahrelang erklärt Demokratie ist friedlicher Machtwechsel, jetzt machen wir alles wie aus dem Lehrbuch.

00:20:26: Wir haben eine Partei und geben die Stimmen.

00:20:28: Wir prügeln nicht auf der Straße, wir stürmen keine Parlamente.

00:20:35: Dann kommt ihr und sagt aber nee, die nicht!

00:20:37: Und wir entscheiden drüber dass wir mit noch mehr Farben, die wir ins Quartetten mischen dann knapp irgendwie mehr sind.

00:20:44: Sie sachsen oder Thüringen wo Minderheitsregierung jetzt noch mit Konsultationsprozess Hauptsache die AfD nicht und das Volk wird dann irgendwann Einfach trotzig, und zwar wir wollen die jetzt aber sehen.

00:20:56: Und diese Polarisierung hat sich da reingefressen in diesen Wahlkampf und hat im Prinzip alles dominiert.

00:21:01: Es ist schon wirklich erstaunlich zu sehen dass ja Leif-Erik Holm ziemlich der Gegenentwurf zu Ulrich Siegmund ist also ein älterer Herr graue Haare absolut kein aggressiver Typ, absolut keinen Einpeitscher sondern eigentlich eher Bieders.

00:21:19: Er hat es sogar aus den eigenen Reihen ist er kritisiert worden, dass er zu sediert, zu seriös und langweilig wirke.

00:21:28: Und trotzdem hat er einen großen Vorsprung vor der SPD rausgeholt.

00:21:32: also da sind inzwischen auch gesellschaftliche Fronten die einfach aufeinander prallen wo man einfach nur sagt es mir völlig egal was der will aber ich will das die endlich verstehen dass ich als Bürger als Wähler als Volk dass ich eine Stimme habe In Sonntagsreden erklären, dass meine Stimme was wert ist.

00:21:53: Sondern ich möchte, dass eine Stimme umgemünzt wird in Macht.

00:21:57: und jetzt sollen die andere Seite, in dem Fall Blau auch mal dran

00:22:02: kommen.".

00:22:02: Und dieses ewige Verhindern führt einfach dazu, das wir den Trotz in der Gesellschaft immer weiter aufstaunen – und wir haben es jetzt zweimal gesehen im Sachsen-Anhalt dieses Aufstauen nicht gereicht hat, um den Dampf komplett zu brechen im Sinne einer absoluten Mehrheit.

00:22:22: Aber es gehört keine hellserische Fähigkeit dazu sich vorzustellen dass bei einem der nächsten Wahlgänge das durchaus passieren kann selbst im tiefsten Westen.

00:22:34: Wir sehen neuste Umfragen, wo Henrik Wüst in Nordrhein-Westfalen jetzt unter die Dreißig-Prozent-Marke gesagt ist und die AfD hochsteigt.

00:22:42: Und bei aller Liebe kann man nicht sagen dass die AfD noch dazu im hochzerstrittenen Nordrhein-Westfälischen Landesverband durch programmatische Schärfe oder besonders faszinierende politische Projekte glänzen würde.

00:22:57: Da haben wir genau diese Polarisierung, man will einfach das etablierte abstrafen und ich fürchte die etabierte Politik unterschätzt das völlig.

00:23:06: Und was mich aber da wird mich ihre Einschätzung... Interessieren.

00:23:11: Thema Stadt und Land.

00:23:13: Also ist die AfD eine Partei des Landes?

00:23:16: Und die linken oder der linke Block, also in Berlin hat man es ja gesehen war die linke ja starkste Kraft.

00:23:21: Ist das die Partei der Stadt?

00:23:22: Gibt's da einen neuen Riss durch die Gesellschaft zwischen Stadt- und Land aus ihrer Sicht?

00:23:27: Na ja in Berlin muss man immer unterscheiden... Faktisch ist es tatsächlich so, dass die AfD auf dem Land schon sehr stark ist.

00:23:34: Auch wenn wir das in Bayern sehen, in München eher nicht aber in Niederbayern ist sie schon stark In Berlin.

00:23:42: bei großen Stadtstaaten jetzt auch Hamburg Beispielsweise zeigen die Umfragen auch einen Aufwuchs wo man eigentlich bislang den Eindruck hatte Die humanistische Bürgerlichkeit ist eigentlich so stark.

00:23:57: Da kann dieses rohe AfD Sentiment nicht einbrechen, selbst da gehen die Werte der AfD nach oben.

00:24:05: In den Flächenländern ist es ganz klar Stadt und Land.

00:24:08: in Sachsen-Anhalt hat glaube ich SPD oder Grüne haben glaube ich nach zwei Wahlkreise irgendwo in den Städten in Halle oder in Magdeburg noch gewonnen.

00:24:16: das war aber alles in der Fläche nicht mehr.

00:24:19: In Berlin ist es halt ein bisschen anders.

00:24:20: weil es einen Stadtstaat ist der auch sehr heterogenes kann die AfD schon eben auch in Randbereichen punkten.

00:24:30: Wir haben in Berlin einen interessanten Effekt, dass die Bürgerlichen die konservativen mehr und mehr aus der Stadt rausziehen wenn sie sich leisten können.

00:24:38: erstens weil es in der Stadt teuer wird und zweitens weil auch die Lebensbedingungen immer unfreundlicher werden.

00:24:44: also die Stadt vermült auch das Bayernslogan im Wahlkampf.

00:24:49: die Graffitis nehmen überhand Sagen wir mal.

00:24:52: seltsamen Lebensentwürfe dominieren in einigen Teilen.

00:24:56: Das Stadtbild wurde halt ständig irgendwelchen bunten Vögeln gegenüberläufst, wo du sagst naja gut jedem seinen Pläsirchen aber als Nachbarn musste die jetzt nicht haben.

00:25:06: und dann ziehen halt die Konservativen raus.

00:25:08: unter denen jenen die mehr als zwanzig Jahre in Berlin gelebt haben.

00:25:13: weiß es das Statistische Bundesamt aus dass Dort, die Union auf dreidreisig Prozent gekommen wäre.

00:25:18: Bei den unter zehn Jahren in Berlin lebenden sind die Linken halt ganz klar vorne, ganz stark auch migrantisch angeregt.

00:25:24: Man muss sich klar machen dass dieser Berlineffekt in jeder deutschen und auch westdeutschen Großstadt wiederholbar ist weil die Städte magisch nicht nur zur Zusammenballung von migrantischen Milieus führen, also jeder der auf dem Land jetzt keinen Döner aufmachen kann oder ein Barbershop.

00:25:43: Der wird sich versuchen irgendwie im Umfeld seiner Community in den Städten anzusiedeln.

00:25:46: und ganz stark linke grüne flippige bunte Vögel, Milieus die sagen wir mal im weitesten Sinne als Boke gelten bis hin eben zur LGBTQ-Community, die in der großstädtischen Anonymität ihre Gleichgesinnten finden, ihre Clubs finden muss man einfach so sagen, ihre Drogenbeschaffung leichter haben als auf dem flachen Land in Mindenlöwecke.

00:26:15: Ja das ist ja die spannende Frage, wie geht es weiter?

00:26:17: Also ich gehe mal davon aus im Mecklenburg-Vorpommern wird Frau Schwesig wieder Ministerpräsidentin werden.

00:26:22: In Berlin ist es noch nicht ganz klar aber wahrscheinlich Frau Ehralp wird regierende Bürgermeisterin, also die Spitzenkandidatin.

00:26:30: Das

00:26:30: befürchte ich auch und ich lebe in Berlin.

00:26:33: Sie leben in Berlin?

00:26:34: Sie werden dann enteignet wahrscheinlich!

00:26:35: Ich bin dann betroffen hat... das wäre blöd wenn ich jetzt zum zweiten Mal in meinem Leben enteigenget würde und meine Familie kommt ja aus einer privaten Bäckerei in Ost-Berlin und wir sind dreiundachtzig enteigent worden.

00:26:45: Das hat im Übrigen der Sozialismus nicht geschafft, weil es ganz unüblich war, dass dort jemand widersprochen hat und wir haben widersprachen.

00:26:51: Und die Enteignung zog sich dann bis zur Wende hin und wurde rückabgewickelt, weil die Bundesrepublik dann die Rechtsnachfolge des DDR-Staats antrat.

00:27:03: aber dadurch das die Entegnung nicht vollzogen worden ist durch die langsamen sozialistischen Ämter, die eben mit Widerspruch nicht klar kam.

00:27:11: Das war nicht vorgesehen Kriechten wir unser Grundstück zurück, aber bei Eigentum im Osten nichts galt.

00:27:19: Hatte der Staat schon mal die gesamte Bäckerei abgerissen und gab uns ein völlig verwüstetes Grundstückt mit einer Baugrube drin.

00:27:27: Das Grundstuck haben wir zurückgekriegt, die Bäckereien nach hundertelf Jahren Familienbesitz war platt gemacht.

00:27:32: da war nix übrig von der Backstube vom wo mein Großvater noch in den Bomben nächtend das Brot rausgolt.

00:27:38: also tiefste Familienerinnerung alles weg.

00:27:42: Insofern bin ich sozusagen auch privat mit Enteignung vertraut und da würden schon auch bei mir Widerstandsgene geweckt, wo ich der Politik nicht wünschen kann dass die geweckt werden.

00:27:57: Das andere ist einfach das ich ja vierundzwanzig Jahre alt war als die Mauerviel meine erste Wohnung habe ich noch bekommen.

00:28:03: in Oberschöne Weide In Berlin saßt du auch zur Wende noch Die Spuren des zweiten Weltkrieges.

00:28:10: Du hattest zum Teil noch Schuttberge Die Einschussnarben in den Häusern zum Teil, Ruinen wo Birken aus dem Dach wuchsen und so weiter.

00:28:19: Also der Verfall bei Enteignung.

00:28:22: Der war stand schon noch mir sehr plastisch vor Augen.

00:28:26: Interessanterweise, nach der Wende im alten West-Berlin gab es eine ganze Reihe städtischer Wohnungsbaugesellschaften.

00:28:33: Die sich dadurch auszeichneten, dass sie erstens viel zu teuer waren und zweitens einen hinreichenden Nährboden für parteipolitischen Filz geboten haben.

00:28:43: Jeder Staatssekretär, der irgendwie aus dem Amten musste, kriegte noch ein tolles Posten bei einer Wohnungsbaugesellschaft.

00:28:53: Also auch das ist kein Erfolgsmodell.

00:28:55: Leider scheinen irgendwie sozialistische Allüren, alle paar Generationen nachzuwachsen oder eben in sehr kurzem Zeitraum wieder an Faszination zu gewinnen.

00:29:06: und während die Erinnerungen, die ja in Berlin nun wirklich noch vorhanden sind nicht nur bei den Menschen sondern auch im Stadtbild, die verblassen offensichtlich viel zu schnell.

00:29:15: Ja, also wir sind gespannt wie es da weitergeht aber eine gute Entwicklung wird's wahrscheinlich nicht werden.

00:29:20: Nein zumal ja der Linksextremismus nicht mehr zu vergleichen ist in Berlin.

00:29:24: was jetzt die linke ist hat ja mit der alten pds eigentlich nichts mehr zu tun.

00:29:28: Die ddr-staatspartei war ja eigentlich eher ne Damals machtragende Opportunisten, Ansammlung von Leuten mit kleinbürgerlichem Zuschnitt.

00:29:40: Und nach der Wende waren es zum Teil Trotzbürger aus dem Osten und zum Teil war sie auch eine Projektionsfläche für Enttäuschungen.

00:29:48: aber es war ne Kleinbürgerliche Partei Zum Teil Marxistische Partei, kommunistische Plattformen.

00:29:53: Sarah Wangenhecht jetzt abgespalten.

00:29:55: Die hatten auch so antikapitalistische Allüren aber es war nicht so eine aggressiv-antikapitallistische linkssektiererische Truppe wie die, die jetzt in Berlin dran ist.

00:30:06: und vor allem sie hatten den manischen Antisemitismus, nicht in ihren Reihen der durch eine ganz starke migrantische Anreicherung hervorgebracht wird.

00:30:18: Auch das ist übrigens ein Phänomen was eben auch in anderen Städten zu beobachten ist und was da auch ganz schnell aufwachsen kann.

00:30:25: wir tragen dort wirklich den Hass auf Israel aus dem mittleren Osten, die Unterstützer von Hamas, Hisbollah und anderen Terrororganisationen, denen tragen wir in unsere Gesellschaft.

00:30:37: Und machen ihnen nicht nur gesellschaftsfähig sondern auch noch mächtig.

00:30:41: eine ganz üble Tendenz, von der ich hoffe dass sie in Berlin gestoppt wird.

00:30:45: Und das Ganze gepaart mit interessanten Kontakten ins, ich sag jetzt mal, Milieu.

00:30:50: Ja, Ferrat Kotschack, MDB also im Mitglied des Bundestages für die Linkspartei unterhält Kontakte zum Remo-Klan.

00:30:58: Das sind die, die spektakulär eine große hundertkilo schwere Goldmünze aus dem Berliner Museum gestohlen und haben verschwinden lassen.

00:31:06: Also die ist glaube ich wenn ich es richtig weiß nie wieder aufgetaucht.

00:31:10: Und mit denen, mit der Familie taucht er liebevolle Chatnachrichten aus.

00:31:14: Jetzt hat er innerhalb eines Tages interessanterweise die Fahnen eingereult und hat gesagt ja lässt jetzt sein, seinen Mandat ruhen.

00:31:20: ganz komische Konstruktion.

00:31:21: also mandat legt man nieder oder man hat es inne.

00:31:24: Mit anderen Worten er macht jetzt nichts aber kriegt weiter die Diäten.

00:31:27: das ist eine ganz passable Konstruktion und man wundert sich bei einem Großkotz wie Herrn Kotschak, dass der so schnell sich zurückzieht und nähert den Verdacht, dass irgendwie noch mehr im Busche ist.

00:31:44: Aber beweisen kann man es nicht nur das die organisierte Kriminalität einen direkten Draht in den Deutschen Bundestag hat und er war auch noch Mitglied im Innenausschuss.

00:31:54: Also da gehen sämtliche Szenarien, die man der AfD immer unterstellt mit Russland oder sonst.

00:31:59: irgendwas haben wir hier auf der anderen Seite aber schon manifest.

00:32:03: Der sitzt schon im Innenausschuss und hat in der Vergangenheit auch schon mit denen fröhlich gechattet wo in Berlin Angst und Schrecken verbreiten Wenn man sich mal die Mordakte des Remoklans anguckt Da wird einem Himmelangst.

00:32:17: Die Prozesse sind dann meistens so ausgegangen dass man ihnen nichts nachweisen konnte.

00:32:21: Nur die Opfer waren halt zum Teil tot und zum Teil so misshandelt, mit dem Baseballschläger ins Gesicht geschlagen.

00:32:27: Also wirklich übelst!

00:32:30: Und da gibt's eine Linie in den Bundestag hinein?

00:32:32: Wo sind wir eigentlich gelandet in diesem Land?

00:32:34: Ja schon erstaunlich.

00:32:36: Und jetzt vielleicht noch zwei Themen bevor also ein Thema.

00:32:40: und dann gehen wir nochmal kurz zur Bundespolitik Sachsen-Anhalt.

00:32:43: Wie geht es da weiter?

00:32:44: wird Ulrich Sigmund der nächste Ministerpräsident oder gibt es einen Ministerpräsident des Restes?

00:32:50: Also, wie ist da Ihre Einschätzung?

00:32:52: Es ist erstaunlich ruhig in Sachsen-Anhalt.

00:32:54: Ich habe gerade dieser Tage wieder in verschiedene Ecken der Union reingehört und die sind irgendwie immer noch unter Schockstarre.

00:33:03: Siegmund ist in Gesprächen mit dem BSW und wird zumindest erstmal so lose Absprachen treffen den Landtagspräsidenten an die AfD zu geben was... nach alten Geflogenheiten eigentlich normal gewesen wäre.

00:33:16: Ich bin ziemlich sicher, wenn er so clever agiert wie er im Wahlkampf agiert hat dann wird da jemand neben der einigermaßen vorzeigbar ist und nicht gleich das Image wieder ramponiert.

00:33:25: Das andere ist halt dass nach wie vor nicht ganz klar ist ob es Überläufer aus der Union gibt die Entweder offen, eine eigene Fraktion bilden.

00:33:36: Das war so eine Theorie.

00:33:38: nach jetztem Stand die Fraktion der Union hat jetzt fünfzehn Mitglieder.

00:33:42: das ist nicht doll.

00:33:43: also wenn da welche rausgehen dann ist es fast verschwunden.

00:33:46: oder aber gibt's überraschend wenn es denn zur Wahl des Ministerpräsidenten kommen sollte stimmen mit denen keiner gerechnet hat das ist ja ne geheime Wahl könnte.

00:33:55: plötzlich können mehr Stimmen auftauchen, als die AfD selbst hat und ich schwups ist er gewählt.

00:34:03: Also auch das wäre ein Szenario.

00:34:06: Die Landesverfassung sieht vor, dass innerhalb von dreißig Tagen der Landtag konstituiert sein muss.

00:34:10: Das ist glaube ich gar kein großes Problem.

00:34:12: Dann gibt es aber keine Frist für die Wahl des neuen Ministerpräsidenten.

00:34:16: Der Alte bleibt im Amt bis der Neue gewählt ist.

00:34:19: und jetzt kommt's dann darauf an ob es Absprachen gibt zum Beispiel beim BSW, die Siegmund ins Amt helfen könnten haben die gesagt machen sie nicht.

00:34:29: BSW ist auch eine eigentümliche Truppe.

00:34:31: Die haben zum Beispiel gesagt ja man könne sich schon auf Posten verständigen Hauptsache, es ist kein Westler und kein Zionist.

00:34:38: Also da bin ich jetzt auch ein bisschen sehr unappetitlich aber egal.

00:34:45: Man muss dann die Wahl des Ministerpräsidenten auf die Tagesordnung des Landtags bekommen.

00:34:49: Dann braucht's die absolute Mehrheit.

00:34:52: wenn sie zweimal verfehlt wird, dann könnte man mit einfacher Mehrheit wählen Oder man löst halt den Landtag nochmal auf.

00:34:59: Wenn ich es richtig verstanden habe, rechnet sich die AfD aus bei einer Neuauflage der Wahl dann die fehlenden Stimmen zu bekommen?

00:35:07: Das kann ich schwer einschätzen.

00:35:08: ob das Potenzial ist schon weitgehend ausgeschöpft was die AfD hatte.

00:35:13: Ja also wir sind gespannt wie's da weitergeht und natürlich hat das ganze auch Auswirkungen auf die Bundespolitik.

00:35:18: Also Bundeskanzler Friedrich Merz ist in einer schwierigen Situation, also die Union ist aus dem Landtag geflogen am Beckenburg-Vorpommern.

00:35:26: Der Spitzenkandidat hatte auch glaube ich nicht so viel Lust auf Wahlkampf mit Friedrich Merz.

00:35:31: Und das gleiche in Sachsen-Anhalt, wo ja auch von der CDU so ein bisschen kopfloser Wahlkampf aus meiner Sicht geführt wurde.

00:35:38: Also dann noch die Auftritte von Didi Hallervorden und die Reaktion aus Berlin.

00:35:43: also es war schwierig.

00:35:44: In Berlin hat man den Spitzenkandidaten da noch ausgetauscht.

00:35:47: Wie geht's denn jetzt mit der Union auf Bundesebene weiter?

00:35:49: Also wie steht es um Kanzler Friedrich Merz aus ihrer Sicht?

00:35:53: Also Journalisten lieben ja immer sichtbare Zäsuren um eine historische Einschnitte.

00:35:59: irgendwie klar Und da ist natürlich, dass herausfliegen aus dem Mecklenburg-Vorpommerischen Landtag der Union in einem ersten Bundesland.

00:36:07: Ist so eine sichtbare Zäsur?

00:36:10: Aus meiner Sicht braucht es solche symbolischen Zahlen eigentlich nicht weil die Substanz der Kanzlerschaft von Friedrich Merz eigentlich schon vorher aufgezehrt war.

00:36:20: Es ist dann immer noch ein bisschen mehr Drama dabei, wenn der Absturz heftiger erfolgt wie zum Beispiel in Sachsen-Anhalt wo man ja mit zwanzig zweiundzwanzig Prozent gesagt rechnet und es mal auf achtzend unter oder aber ganz aus dem Landtag raus.

00:36:36: alles sehr plakativ.

00:36:40: Eigentlich war der Kernbestand schon vorher aufgebraucht.

00:36:42: Man muss sich klar machen, in den sechzehn Monaten hat es Friedrich Merz nicht geschafft, den eigentlichen erklärten Zweck dieser Koalition wirklich umzusetzen, nämlich das Land so zu reformieren und auf Effizienzfahrt zu bringen, dass die Konjunktur wieder anspringt.

00:36:57: Jetzt gibt's vorwarsichtige Prognosen zum Jahresende aber gleichzeitig lassen sie Entlassungszahlen oder beispielsweise, die das Defizit bei der Bundesanstalt für Arbeit jetzt nicht wirklich große hoffnungsvolle Sprünge da erkennen.

00:37:13: Die Substanz ist einfach deshalb aufgezehrt weil nach den Wahlen, die SPD erklärt hat also die Reformen, die wir jetzt vereinbart haben, können man so nicht machen?

00:37:21: Die Leute wollen die einfach nicht!

00:37:23: Ist erstens eine Unterstellung und eine Behauptung, für die es gar keine Belege gibt.

00:37:29: Manuela Schwesig hat sich zwar gegen die Rente mit Dreiundsechzig ausgesprochen und auch drei Unionsministerpräsidenten aus dem Osten sind dagegen, aber man kann aus so einer Wahl nicht einfach sich irgendwas rausnehmen.

00:37:40: Und den Menschen dann erklären dass sie dieses oder jenes Votum aus dem und ihrem Grund getroffen haben das gibt die Wahl gar nicht her.

00:37:46: Aber gut man kann es halt behaupten!

00:37:48: Die SPD hatte eigentlich noch nie Lust dem März auf dem Reformfahrt zu folgen.

00:37:54: Man muss ja ehrlicherweise sagen diese Reform sind tatsächlich Einschnitte.

00:37:59: Wenn die Sozialkassen leer sind, musst du weniger ausgeben oder mehr reinstopfen.

00:38:04: Mehr reinstoppen wenn das System mehr Ausgaben produziert als man einnimmt hat keinen großen Sinn.

00:38:10: also wenn der Insolvenzverwalter dir ausrechnet dass ihr zweitausend Euro im Monat verdienst aber du gibst dreitausends aus dann kannst jetzt sagen prima ich habe geerbt ich habe noch zehn tausend euro da komme ich noch ein halbes Jahr.

00:38:20: das kann man gerne machen aber danach ist es wieder zu wenig.

00:38:24: Und genau in der Situation ist Deutschland und Friedrich Merz hat es von Anfang an leider nicht verstanden, diese Reformen die nötig sind und für die glaube ich auch viele Verständnis aufbringen würden so zu motivieren dass sie Deutschland tatsächlich lebenswerter machen das sie eine Vision sind das unsere Enkel vom Wohlstand der da ist wieder leben können und wir von dem Steuergeld nicht hundertfünfzig Milliarden in die Rente stopfen und keine Kindergarten bauen können keine Straßen bauen können.

00:38:54: Dass wir jetzt Milliarden Kredite aufnehmen müssen, um die Straßen zu sanieren und die Bundeswehr einigermaßen einsatztauglich zu machen hängt ja damit zusammen dass wir einen Großteil des Geldes was wir übermäßig in den letzten Jahren eingenommen haben das was aufgegessen haben.

00:39:10: also wir haben es im Bürgergeld gesteckt wir haben uns in internationale Entwicklungshilfe gestellt ist einer der größten Entwicklungshhilfezahler in der ganzen Welt.

00:39:17: Wir sind eine der größte zahler der größte Zahler in der Europäischen Union und für die Vereinten Nation.

00:39:24: Und wir leisten uns Klima-Ausgleichszahlung für die ganze Welt, also gerade hat der Bundeshaushaltsausschuss im Bundestag eine Milliarde gestoppt, die Friedrich Merz noch im letzten Jahr freizügig in Brasilien verteilt hat für die Rettung des Regenwalds, wo es in irgendeine Fond von Präsident Lula gehen sollte.

00:39:42: Da hat er eine Milliardezuge gesagt, dass der Haushaltsausschuss gesagt, stoppen machen wir erst mal nicht!

00:39:46: Wenn du gleichzeitig für den Ukraine-Krieg Geld ausgibst, für Klimarettung.

00:39:51: Für die UN, für Entwicklungshilfe für die ganze Welt gleichzeitig deine eigene Energiebasis komplett umbauen willst?

00:39:58: Ich sage jetzt noch nichts Polemisches über die Energiewende aber man muss sich einfach klar machen ganz mechanisch gesehen wir zerstören die etablierte Energieversorgung das Energienetz und wollen es ersetzen durch den Pfad der Erneuerbaren will auch Friedrich Merz dann kostet das einfach.

00:40:15: Und wenn ich den Reichtum Deutschlands gleich mehrfach ausgebe und verplane, dann bleibt es an irgendeiner Stelle am sozialen, ist bleibt da nicht genug übrig.

00:40:24: Also wenn ich nicht schaffe die Reformen, die ich anstrebe in eine positive Vision zu kleiden dass wir uns allen besser geht, dass unseren Enkeln besser gehen.

00:40:31: Wenn ich jetzt zwei Prozentpunkte mehr für die Rente einzahle aber dafür eine kapitalgedeckte Säule aufbaue Dann ist das ja ne Geschichte wo auch Oma versteht Das ist dann für den kleinen Nils, ein Kapitalstock da ist.

00:40:48: Wenn der in Rente geht was da ist das kann man alles kommunikativ machen.

00:40:54: nur Friedrich Merz kann es nicht.

00:40:56: und das andere Problem ist dass friedrich merz inzwischen so viele positionen der union geräumt hat also wirklich inhaltlichen Ausverkauf der Union vorangetrieben hat, dass man eigentlich vor Atemlosigkeit gar nicht mit kommt.

00:41:09: Also er hat seine Macht, seinen größten Machtmittel eingesetzt um der jungen Union die Zustimmung zu einer Halterlinie in der Rentenversicherung abzutrotzen, die genau in die falsche Richtung geht also die einfach Rentenzusagen macht in der Zukunft für die das Geld nicht da ist Es sei denn, man nimmt Kredite auf oder macht es aus dem Staatssäckel.

00:41:31: Er hat der SPD zugestanden am höchsten Steuersatz von ca.

00:41:37: forty-fünf Prozent.

00:41:39: Ich lege noch einen drauf und mache mal siebenundvierzig.

00:41:41: Was ist die Gegenleistung, die die Union bekommen?

00:41:44: Er wollte dann, obwohl er eigentlich keine Steuern erhöhen wollte Tabaksteuer hoch Zuckersteuer führen war ein.

00:41:49: Da rebellieren jetzt auch schon wieder natürlich die Haushaltspolitiker.

00:41:52: eine Steuerwirkung in einer Gesundheitspolitik lässt sich da nicht großartig mit Kriegen.

00:41:58: Eigentlich sollte ja das Heizungsgesetz abgeschafft werden, ist auch jetzt die ehemalige Wärmelpumpenpflicht ersetzt worden durch eine Biotreppe.

00:42:09: Und wenn du Biogas nicht zumischen kannst in den vorgeschriebenen Stufen, dann musst du doch wieder die Wärmelpumpe kaufen.

00:42:17: Also es ist ein Etikettenschwindel-Bürgergeldreform.

00:42:19: Bürgergeld heißt jetzt Grundsicherung aber sind noch genauso viele Leute drin wie vorher?

00:42:22: also da ist auch noch im Prinzip Etikettenschwindeln mit am Werke.

00:42:29: und als wir unlängst über den letzten Tankrabatt geredet haben kriegte die SPD plötzlich noch einen Markteingriffen.

00:42:36: Richtig gehen sozialistischen Markteingegriff, ein Preisdeckel für Sprit wo die Union eigentlich Friedrich Merz selbst noch vor kurzem gesagt hat das sei völlig kontraproduktiv System fremd würde die Kapazitäten der Raffinerien runterdrücken weil die Raffinering natürlich sagen gut wenn ich nix verdiene warum soll ich dann hier des Öl raffinerieren?

00:42:55: handle ich doch lieber mit dem Treibstoff.

00:42:57: anlass Also, ein ganz komisches Herschenken.

00:43:00: Und der jüngste Dreh war auch noch, dass er plötzlich mit einer Fusion von privater und gesetzlicher Krankenversicherung daherkam – ganz offensichtlich nicht verstehend was er da sagt weil er eigentlich vorher nur im kleinen Kreise über die Terminvergabe zwischen Privatpatienten und Gesetzlichen gesprochen hatte und plötzlich mit dieser eigentlich seit Generationen von der Union für Tabu erklärten, Bürgerversicherungsidee der SPD um die Ecke kam.

00:43:36: Also ich kriegte da entsetzte Rückmeldungen aus der Union, die mich dann fragten was meint er jetzt im Gotteswillen?

00:43:41: Wo hat er das her?

00:43:42: Was passierte hinter dem Vorstand?

00:43:44: und es wurde auch schnell wieder eingesammelt und der Regierungsbrecher musste raus.

00:43:48: Karl-Josef Laumann, der Sprecher des Arbeitnehmerflügels dementierte dass er mit März darüber gesprochen habe.

00:43:54: Und dieses Hinschenken von Kernbeständen der Unionsprogrammatik ist einfach auch für die eigene Basis toxisch und es macht nach außen den Eindruck, als ob die Union eigentlich mit einer Lässigkeit alles räumt.

00:44:08: Solide Staatsfinanzen, Milliardenkredite ... Als ob das völlig schmerzfrei von Statten geht.

00:44:15: Diese Beliebigkeit kann man in diesen Zeiten nicht mehr bringen.

00:44:20: Vielleicht zum Abschluss noch eine letzte Frage.

00:44:22: Was macht sie denn auch hoffnungsvoll für dieses Land?

00:44:25: Zum Schluss ist das immer die ganz große Qual, da kommt immer die Frage nach dem Positiven.

00:44:32: Man muss ja einfach sagen... Friedrich Merz sagt, wir sind ein großartiges Land und man soll nicht alles schlechtreden.

00:44:39: Als Regierungschef kannst du den Spruch nicht bringen, weil die Staatsfinanzen sind in Ordnung.

00:44:45: Die Reform gehen nicht fahren, der Haushalt für nächstes Jahr ist nicht beschlossen.

00:44:49: Und dann im Prinzip ... Den Wählern zu sagen, da ist immer die Botschaft drin ich bin großartig und wählt mich wieder.

00:44:58: Das finde ich das ist ... Kulissen-Schieberei.

00:45:03: als Regierungschef darf es nicht bringen.

00:45:04: Aber ich bin ja viel in Deutschland unterwegs und wenn du in den kleinen Hotels, in mittleren und kleinsten Städten unterwegs bist und du bist um sechs Uhr dreißig beim Frühstück und in den Frühstücksraum kommen Immer diese Leute mit Engelberts Strauß-Arbeitsklamotten, maler Flecken drauf.

00:45:21: Trockenbauflecken, Zollstock in der Beintasche und sitzen da beim Frühstück.

00:45:26: Draußen steht der Kastenwagen, wo einer aus Oldenburg irgendwo in Mittelhessen eine Reihenhaussiedlung hochzieht oder die Installation macht oder Ähnliches.

00:45:36: Und dann merkst du einfach dieses Land hängt sich rein!

00:45:40: Es ist nicht so dass Deutschland flächendeckend niedergeht.

00:45:44: Die Hiops-Botschaften aus der Wirtschaft kommen aus tausenden verlorenen Jobs von Evonik oder Ludwigshafen.

00:45:51: Oder jetzt gerade von VW, aber ... Der ganze Mittelbau die mittelständische Wirtschaft, die halten einfach den Laden zusammen und da ackern die Leute auch.

00:46:01: Und das ist immer noch so.

00:46:02: ein Punkt wo ich sage, denen kannst du nicht erzählen.

00:46:05: Die Schweizer arbeiten zweihundert Stunden mehr!

00:46:07: Das sind die Leute, die die Woche übergetrennt von ihrer Familie irgendwo auf Montage sind.

00:46:11: Da fahren sie wieder nach Hause.

00:46:13: Und auch die anderen, wenn du morgens in Großstädten unterwegs bist pendelt die Hälfte nach draußen.

00:46:18: Die Hälften pendeln nach drin.

00:46:19: also es ist ein fantastisches Land sind fantastische Leute und daraus werden wir auch unsere Zukunft beziehen.

00:46:26: solange wir so weitermachen und vernünftige Leute haben vielleicht etwas weniger leute in die sozialen systeme einwandern lassen dann können wir da was draus machen.

00:46:36: sorry ich habe jetzt die politik als hoffnungsschimmer nicht erwähnt.

00:46:39: da muss glaube ich noch was passieren.

00:46:42: Herr Schuler, vielen Dank für das Interview.

00:46:44: Hat groß und Spaß gemacht!

00:46:45: Und wir sagen Tschüss und bis bald!

00:46:47: Vielen Dank.

00:46:48: ich habe zu danken Politik auf den Punkt gebracht ein Podcast der Union Stiftung.